The Beat Goes On
† Kalendarium toter Musiker für das Jahr 2011 †
Geschäftsbedingungen der Edition Observatör
§ 1 Geltungsbereich
Ebert und Tillich GbR (c/o Manja Ebert, Hausboot "Risiko", Puschkinallee 16b, 12435 Berlin) führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung hier bereitgehaltenen Bedingungen.
Der Vertragstext dieser ABG ist gespeichert. Jeder kann diese zu jeder Zeit auf der Internetseite www.tbgo.de/agb einsehen. Die konkreten Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht per Internet abrufbar. Wir verwenden diese ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung / des Geschäftkontaktes, und geben diese ohne die Einwilligung von Auftraggeber nicht an Dritte weiter. Ausgenommen davon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung diese Daten benötigen (z.B.: Versand, etc.). Jegliche Geschäfte über die Seite www.tbgo.de mit uns werden zu den nachfolgenden Bedingungen abgewickelt. Sie gelten als gelesen und vereinbart, wenn eine Bestellung abgegeben wird. Die Bestätigung der Bestellung folgt unmittelbar nach Absenden der Bestellung. Gegenbestätigungen durch den Auftraggeber mit dem Hinweis auf seine eigenen AGB werden nicht akzeptiert und wird widersprochen, soweit nicht anders schriftlich von uns bestätigt. Entsprechendes gilt für mündliche Nebenabsprachen oder Ergänzungsvereinbarungen zum schriftlichen Vertrag.
§ 2 Vertragsabschluß/Auftragsannahme
(1)
Der Vertrag kommt dadurch zustande, daß wir das durch Ihre Bestellung abgegebene Vertragsangebot durch unsere Auftragsbestätigung annehmen. Diese Auftragsbestätigung beinhaltet die wesentlichen Inhalte Ihrer Bestellung.
(2)
Aufträge werden nur innerhalb Deutschlands angenommen soweit nicht anders schriftlich vereinbart. Online sowie die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Liefertermine sind grundsätzlich als unverbindlich anzusehen (sofern nicht ausdrücklich schriftlich mit uns vereinbart) und entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Bei Nichteinhaltung ist uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Bis zu diesem Zeitpunkt können vom Auftraggeber bestellte und abgenommene Lieferungen und Leistungen von uns berechnet werden. Betriebstörungen, sowohl bei uns als auch bei einem unserer Dienstleistungspartner, sowie Ausfälle durch höhere Gewalt berechtigen nicht zur Zurücktretung oder Beanstandung der Bestellung.
(3)
Für den Fall, daß die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder Datenbankfehler vorliegen, können wir die Bestellung nicht ausführen und behalten uns den Rücktritt vor. Hierüber werden Sie selbstverständlich unverzüglich informiert.
§ 3 Ihr Recht auf Widerruf
(1)
Sie können diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware per Brief, Fax oder auf einem sonstigen dauerhaften Datenträger ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Statt eines Schreibens können Sie auch die Ware innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung an uns zurücksenden. Rücksendungen bitte nur an:
Edition Observatör
c/o Stefan Hauser
Müggelstraße 8
10247 Berlin
(2)
Unfrei eingesandte Rücksendungen können wir leider nicht annehmen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Ihnen die dafür anfallenden Kosten zu belasten.
(3)
Wir erstatten Ihnen nach Eingang der Ware umgehend den Kaufpreis und die Rücksendekosten auf Ihr angegebenes Konto. Bitte senden Sie die Ware mit der gleichen Versandart, im Inland möglichst per Büchersendung, zurück, die wir für die ursprüngliche Versendung gewählt haben. Darüber hinaus anfallende Rücksendekosten, z.B. für Express- oder Nachtsendungen, werden nicht erstattet.
(4)
Wir behalten uns ausdrücklich vor, die Rücksendekosten bei einem Bestellwert unter 40,- EUR nicht zu erstatten, es sei denn, die gelieferte entspricht nicht der bestellten Ware.
(5)
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Büchern, die von Ihnen entsiegelt wurden.
(6)
Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B. Verschmutzung, zerrissene Seiten) behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Auch der Wert der Gebrauchsüberlassung, z.B. das Lesen eines Buches, bis zur Rücksendung ist zu vergüten. Dies kann in der Regel Ihre Verpflichtung zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen. Dies gilt auch bei Verlust.
§ 4 Lieferung und Versandkosten
(1)
Es fallen Versandkosten an. Beim Versand als Büchersendung sind diese im Kaufpreis bereits inbegriffen. Bei dem Versand als Briefsendung berechnen wir zusätzlich 1,50 Euro, beim Versand per Nachnahme 2 Euro Nachnahmegebühr. Wir bemühen uns, Sie auf dem günstigsten Postwege zu beliefern, wenn Sie uns nicht mit der Bestellungen einen schnelleren (und teureren) Lieferweg angeben.
Wir liefern in der Regel innerhalb von fünf Werktagen. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern.
(2)
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
(3)
Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb der Edition Observatör verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
§ 5 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
(1)
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller bestehenden Forderungen unser Eigentum.
(2)
Der Kaufpreis ist im Zeitpunkt des Vertragsschlusses ohne Abzug von Skonto fällig. Bitte beachten Sie, dass wir als selbständige Unternehmer nicht MwSt.-pflichtig nach § 19, UStG sind.
(3)
Die Aufrechnung, Wandelung oder Minderung ist nur zulässig, wenn Ihre Forderung schriftlich von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(4)
Wenn Sie trotz Mahnung mit Fristsetzung in Verzug geraten, sind wir zur Erhebung von Zinsen in Höhe von 4% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechtigt.
(5)
Vertrags- und Rechnungswährung ist der Euro. Hinsichtlich der Umstellung auf den Euro gelten die Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und der EU.
§ 6 Haftung und Gewährleistung
(1)
Treten von uns zu vertretende Mängel an gelieferten Waren auf, so werden wir in angemessener Zeit für die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung sorgen. Sie können jedoch wahlweise den Kauf rückgängig oder die Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen, wenn eine unzumutbare Verzögerung oder Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzleistung auftritt.
(2)
Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus besteht eine Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schadensverursachung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.
(3)
Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungsspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis im Regelfall nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.
§ 7 Datenschutz
(1)
Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen ausdrücklich zu.
(2)
Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten.
(3)
Wir halten uns an die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen und nutzen Ihre Daten nur für Zwecke, zu denen Sie uns berechtigt haben. Wir werden die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze verarbeiten, speichern, auswerten und nutzen. Wir verwenden Ihre persönlichen Daten zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir ferner nur für Mitteilungen zu den Bestellungen und Aufträgen.
(4)
Grundsätzlich geben wir Ihre Daten nicht an Dritte weiter. Es gehört zu unseren Grundsätzen, Ihre Daten absolut vertraulich zu behandeln. Ausgenommen davon sind Fälle, in denen wir auf Dienstleister zurückgreifen müssen. Das sind z.B. Dienstleister für die Zustellung von Paketen, für die Abwicklung von Zahlungen und das Zusenden von Briefen oder von Emails. Unsere Dienstleister sind verpflichtet, Ihre Daten nur so zu nutzen, dass sie Ihre Dienstleistung Ihnen gegenüber erfüllen können. Unsere Partnerverlage und Dienstleister sind verpflichtet, die Daten gemäss Deutschen Datenschutzbestimmungen und verantwortungsbewusst zu behandeln, die Daten zu keinem anderen Zweck zu nutzen und in keinem Fall an Dritte weitergeben.
§ 8 Sonstiges
(1)
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin. Ist der Käufer Kaufmann, kann Edition Observatör ihn auch an seinem Sitz verklagen.
(2)
Vertragsänderungen und die Änderung dieser AGB einschließlich dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB.
Stand: 05.09.2010
